Am 5. Juli. 2024 war ich Teilnehmerin der fünften Jugendaktionskonferenz im Kieler Landtag. Dort haben wir Teilnehmenden uns in Workshops und an unterschiedlichen Thementischen, beginnend ab 10 Uhr, auf die Podiumsdiskussion der Politikerinnen und Politiker um 17 Uhr vorbereitet. Das Ziel war es, gemeinsam Fragen für die Diskussion zu erarbeiten, die per Mentimeter vorgebracht wurden. Zusätzlich stand natürlich auch das generelle Thema Austausch im Fokus.
Ich durfte am Workshop „Power to you: Jugend engagiert sich“ teilnehmen und habe mich im Laufe des Tages für den von uns gebildeten Thementisch „Engagement in der Schule“ entschieden. Organisiert wurde die JAK vom eigenen Orga-Team in Zusammenarbeit mit den Kooperationspartnern des Trägerinnen- und Trägerkreises, wie dem Landesbeauftragten für politische Bildung. Die JAK steht besonders für drei zentrale Begriffe: Klima, Gerechtigkeit und Demokratie. Letzteres ist insbesondere auf die jüngste Europawahl bezogen wichtiger denn je, wie der Landesbeauftragte in seiner Begrüßung betonte. Ganz generell habe ich mich gefreut, so viele engagierte Jugendliche und junge Erwachsene kennenzulernen. Es war spannend, über ihr Engagement zu erfahren und so sowohl Kontakte knüpfen zu können als auch eigenen Input zu bekommen. Besonders gefreut hat mich auch, dass Partizipation ganz im Vordergrund stand. Unsere Ansprechpartner und wir Teilnehmenden haben in einem steten und fröhlichen Miteinander gearbeitet und sind uns auf Augenhöhe begegnet. Inhaltlich konnte ich mich an diesem Tag ganz besonders für das Schulgesetz begeistern. Leider mussten wir an unserem Thementisch feststellen, dass Schulgesetze bezüglich Schülervertretungen oft nicht eingehalten werden und dass dies längst keine Einzelfälle sind. Nachdem an allen Tischen so viele wichtige Fragen entstanden sind, war es auch schon so weit und die Diskussion hat begonnen. Diskutiert haben ein Mitglied der SPD, ein Mitglied der CDU, ein Mitglied der Grünen und ein Mitglied der SSW. Bezüglich der Nichteinhaltungen des Schulgesetzes waren alle ziemlich überrascht und haben über mögliche Sanktionen und Lösungen gesprochen. Generell haben sie zugesichert, dies zum Thema zu machen, was ich stark begrüße. Ein weiterer Teilnehmer schilderte zu der Frage, wie man Rechtsextremismus an Schulen entgegentreten könnte, bewegende Ereignisse. Er erzählte von Ausländerfeindlichkeit, rechter Gewalt, Verbreitung von verbotenen Symbolen und Gesten, überforderten Lehrkräften und einem entsprechenden Wahlergebnis bei der Juniorwahl an seiner Schule. Die Politikerinnen und Politiker nahmen dies sehr ernst und haben kurz-, mittel- und langfristige Lösungsansätze besprochen. Es wurde unter anderem klar, dass es bezogen auf Bildung oft nicht an WiPo-Lehrkräften fehlt, sondern ganz klar an Stellen. Zudem verwies ein Parteimitglied auf Hilfsorganisationen für Opfer rechter Gewalt, wie die Heinrich-Böll-Stiftung, die AKJS Präventionsfachstelle und Zebra e.V. Als letzten inhaltlichen Punkt möchte ich das Vetorecht der Lehrkräfte aufgreifen. Wir haben die Politikerinnen und Politiker gefragt, wie sie dazu stehen und ob sie dies als demokratisch ansehen. Ein Mitglied der SSW ist hauptberuflich selbst Lehrer und meldete sich mit einem klaren Nein direkt zu Wort und sprach sich dagegen aus. Ganz zur Freude meines Thementisches schlossen sich auch die anderen Politikerinnen und Politiker geschlossen ihm an.
Mein Fazit
Abschließend war der Tag für mich ein großer Erfolg. Es berührt mich, so viele engagierte Menschen kennenzulernen und dass wir zusammen Partizipation erleben durften, so wie es vorgesehen ist. Inhaltlich gab es viele Punkte, die mich bewegt haben, wie Rechtsextremismus an Schulen. Solche Probleme lösen sich nicht alleine, indem man nur darüber spricht, aber dennoch ist genau das darüber Sprechen der Ursprung von Problemlösung. Ich durfte diese ersten Schritte in diversen Themen mit allen anderen zusammen gehen. Es hat sich noch einmal bestätigt, dass Lösungsansätze so unterschiedlich und komplex sind wie die Probleme dahinter. Und vor allem hat sich mir erneut gezeigt, dass das Wichtigste Zusammenarbeit ist und dass Populismus keine Lösung ist. Denn um sie zu erhalten, muss Demokratie gelebt werden.